Allgemeine Geschäftsbedingungen

2.2 Leistungen für indirekte Nutzer: Der Umfang der in der FT360-App enthaltenen und nutzbaren Dienste hängt für Dich als indirekten Nutzer von dem Umfang der erworbenen Lizenz Deiner Ausbildungs- und Förderungseinrichtung bzw. Organisation ab. Für Dich bleibt die Nutzung der FT360-App in diesem Umfang unentgeltlich.

2.3 Trainingsmittel: Beachte bitte, dass zur vollumfänglichen Nutzung der FT360-App Hilfs- oder Trainingsmittel (wie etwa unser Trainingsuntergrund „FT-Circle“, ein Fußball etc.) benötigt werden. Diese sind nicht Teil der FT360-App und müssen von Dir ggf. gesondert und auf eigene Kosten erworben oder bereitgestellt werden.

2.4 Updates: Wir stellen Dir in angemessenen zeitlichen Abständen neue Programmstände der FT360-App zur Verfügung, um diese auf dem aktuellen Stand zu halten und Störungen vorzubeugen. Hierbei handelt es sich um Updates der Applikation mit technischen Modifikationen, Verbesserungen, kleineren funktionalen Erweiterungen sowie Patches mit Korrekturen zur Applikation oder sonstige Umgehungslösungen für mögliche Störungen. Es obliegt Dir, die neuen Versionen unverzüglich zu installieren.

3. Leistungen und Preise im FT360-Shop
3.1 Entgeltliche und unentgeltliche Leistungen und Waren: Der Umfang der in der FT360-Shop enthaltenen und erwerbbaren Dienste und Waren hängt für Dich als Nutzer/Käufer davon ab, ob und welche unserer Dienste und Waren Du unentgeltlich oder entgeltlich erwirbst.

3.2 Trainingsmittel: Beachte bitte, dass zur vollumfänglichen Nutzung der Waren des FT360- Shops zu einer sinnvollen Nutzung Anleitungen (wie etwa die Trainingsinhalte innerhalb der FT360-App, etc.) benötigt werden. Diese sind nicht unbedingt Teil des FT360-Shops und müssen von Dir ggf. gesondert und auf eigene Kosten erworben oder bereitgestellt werden.

4. Registrierung und Vertragsschlüsse in der FT360-App
4.1 Registrierung direkte Nutzer: Als direkter Nutzer musst Du Dich zur Nutzung der FT360-App nach dem Herunterladen beim ersten Öffnen der FT360-App zunächst registrieren und ein Nutzerkonto mit einer auf Dich registrierten E-Mail-Adresse eröffnen. Nach Eingabe der E-Mail- Adresse und dem Passwort übersenden wir Dir eine E-Mail, in der Du deine E-Mail-Adresse bestätigen musst. Nach erfolgter Bestätigung ist die Registrierung erfolgt.
Mit Deiner Bestätigung kommt der Nutzungsvertrag zwischen Dir und uns über die Nutzung der FT360-App zustande.

4.2 Registrierung indirekte Nutzer: Als indirekter Nutzer musst Du dich über den Zugang Deiner Ausbildungs- und Förderungseinrichtung registrieren und darüber ein Nutzerkonto eröffnen. Nach Eingabe der E-Mail-Adresse und dem Passwort übersenden wir Dir eine E-Mail, in der Du deine E-Mail-Adresse bestätigen musst. Nach erfolgter Bestätigung ist die Registrierung erfolgt.

Mit Deiner Bestätigung ist Deine Registrierung abgeschlossen und zwischen Dir und uns kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die Nutzung der FT360-App im Rahmen der Lizenz Deiner Ausbildungs- und Förderungseinrichtung bzw. Organisation zustande.

4.3 Vertragsschluss bei entgeltlichen einmaligen Leistungen oder Abonnements für direkte Nutzer: Als direkter Nutzer kannst Du Leistungen in der FT360-App regelmäßig entweder durch Zahlung eines einmaligen Betrages oder innerhalb eines Abonnements erwerben. Der Vertrag über den Erwerb dieser Leistungen kommt zustande, wenn Du innerhalb der FT360-App auf das Feld „Jetzt kaufen“ oder ein vergleichbares Feld klickst und Deine Zahlungsdaten erfolgreich eingegeben hast bzw. ggf. Dein Passwort für den jeweiligen App-Store eingibst und die Zahlung über den jeweiligen App-Store abgewickelt wird (sog. „In-App-Käufe“).

5. Vertragsschlüsse im FT360-Shop
5.1 Vertragsschluss bei entgeltlichen einmaligen Leistungen oder Waren oder Abonnements: Als Nutzer/Käufer kannst Du Leistungen/Waren in dem FT360-Shop regelmäßig entweder durch

2

Zahlung eines einmaligen Betrages oder innerhalb eines Abonnements erwerben. Der Vertrag über den Erwerb dieser Leistungen oder Waren kommt zustande, wenn Du innerhalb der FT360- Shops auf das Feld „Jetzt kaufen“ oder ein vergleichbares Feld klickst und Deine Zahlungsdaten erfolgreich eingegeben hast.

6. Preise und Zahlung für direkte Nutzer der FT360-App
6.1 Preise: Die jeweils aktuellen Preis-/und Abonnementmodelle und die dann nutzbaren Leistungen sind in der FT360-App für direkte Nutzer jeweils vor dem Eintritt in den Kaufvorgang ersichtlich. Alle genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

6.2 Zahlungsmittel: Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel sind in der FT360-App für direkte Nutzer jeweils im Rahmen des Kaufvorgangs vor dem Zahlungsabschluss ersichtlich (z.B. Kreditkarte, Paypal etc.). Wenn Du Leistungen in der FT360-App entgeltlich über In-App Käufe erwirbst, kann die Zahlung auch über den Anbieter des jeweiligen App-Stores erfolgen. Bitte erkundige Dich bei diesem Anbieter, welche Zahlungsmittel zur Verfügung stehen.

6.3 Fälligkeit und Einzug der Gebühren: Beim Erwerb von Leistungen durch Zahlung eines einmaligen Betrages werden die Gebühren mit Vertragsschluss fällig und je nach gewähltem Zahlungsmittel ggf. direkt eingezogen. Beim Erwerb eines Abonnements wird die Gebühr zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Voraus für die jeweilige Mindestlaufzeit fällig und je nach gewähltem Zahlungsmittel ggf. direkt eingezogen. Verlängert sich das Abonnement gemäß Ziffer 10.3 automatisch, wird die Gebühr zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums im Voraus fällig und ebenso je nach gewähltem Zahlungsmittel ggf. eingezogen.

6.4 Zahlungsverzug: Sofern uns Kosten und/oder Aufwendungen entstehen, wenn eine Zahlung abgelehnt wird und Du dies zu verschulden hast (z. B. weil das Konto nicht gedeckt ist oder das Limit der Kreditkarte bereits ausgeschöpft ist), sind wir berechtigt, Dir die entstandenen Kosten und/oder Aufwendungen in tatsächlicher Höhe in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs behalten wir uns vor.

7. Preise und Zahlung für Nutzer des FT360-Shops
7.1 Preise: Die jeweils aktuellen Preis-/und Abonnementmodelle und die dann nutzbaren Leistungen und Waren sind in dem FT360-Shop für direkte Nutzer jeweils vor dem Eintritt in den Kaufvorgang ersichtlich. Alle genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

7.2 Zahlungsmittel: Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel sind in dem FT360-Shop für direkte Nutzer jeweils im Rahmen des Kaufvorgangs vor dem Zahlungsabschluss ersichtlich (z.B. Kreditkarte, Paypal etc.).

7.3 Fälligkeit und Einzug der Gebühren: Beim Erwerb von Leistungen und Waren durch Zahlung eines einmaligen Betrages werden die Gebühren mit Vertragsschluss fällig und je nach gewähltem Zahlungsmittel ggf. direkt eingezogen. Beim Erwerb eines Abonnements wird die Gebühr zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Voraus für die jeweilige Mindestlaufzeit fällig und je nach gewähltem Zahlungsmittel ggf. direkt eingezogen. Verlängert sich das Abonnement gemäß Ziffer 10.3 automatisch, wird die Gebühr zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums im Voraus fällig und ebenso je nach gewähltem Zahlungsmittel ggf. eingezogen.

7.4 Zahlungsverzug: Sofern uns Kosten und/oder Aufwendungen entstehen, wenn eine Zahlung abgelehnt wird und Du dies zu verschulden hast (z. B. weil das Konto nicht gedeckt ist oder das Limit der Kreditkarte bereits ausgeschöpft ist), sind wir berechtigt, Dir die entstandenen Kosten und/oder Aufwendungen in tatsächlicher Höhe in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs behalten wir uns vor.

8. Widerrufsrecht für direkte Nutzer

3

8.2 Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Du dazu Deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du Dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlierst.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Du dazu Deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du Dein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verlierst.

8.3 Widerrufsformular: Du kannst das nachfolgende Widerrufsformular für Deinen Widerruf verwenden:

4

9. Deine Gesundheit
9.1 Gesundheitliche Voraussetzungen: Die Nutzung der FT360-App und aller Waren, die über den FT360-Shop erworben werden können erfolgt auf eigenes Risiko. Voraussetzung für die Nutzung der FT360-App und der Waren ist in jedem Fall ein guter gesundheitlicher Allgemeinzustand. Wenn dir Vorerkrankungen bekannt sind, empfehlen wir Dir dringend ärztlichen Rat einzuholen, bevor Du mit der Nutzung der FT360-App oder Übungen mit den erworbenen Waren beginnst. Dies gilt insbesondere, wenn dir eine oder mehrere der folgenden Erkrankungen/Beschwerden/Eingriffe bekannt sind:

• Herz-/Kreislauferkrankungen,
• Lungen- oder Atemwegserkrankungen (einschließlich Asthma),
• Wirbelsäulen und/oder Gelenkprobleme,
• neuromuskuläre Erkrankungen,
• operative Eingriffe,
• andere gesundheitliche Einschränkungen.

  Unsere minderjährigen Nutzer bitten wir, die von uns angebotenen Trainings und Coachings nur in enger Absprache und mit dem ausdrücklichen Einverständnis ihrer gesetzlichen Vertreter durchzuführen.

  Generell gilt: Achte auf die Signale Deines Körpers. Solltest Du vor erstmaliger oder während der Nutzung der FT360-App irgendwelche gesundheitlichen Probleme zeigen (z. B. Schmerzen, allgemeines Unwohlsein, Kurzatmigkeit, Übelkeit oder Schwindel), konsultiere Deinen Arzt bevor Du mit der Nutzung der FT360-App beginnst oder fortfährst.

  9.2 Trainingsmethoden: Fitnessberatung unterliegt sich ständig fortentwickelnden gesundheits-, und sportwissenschaftlichen Erkenntnissen. Auch wenn wir unsere Trainingstipps an aktuellen Studien und Erkenntnissen ausrichten, garantieren wir nicht, dass diese den jeweils aktuellsten Forschungsergebnissen oder Erkenntnissen entsprechen.

  10.Laufzeit der FT360-App
  10.1 Nutzungsvertrag: Der mit Registrierung und Eröffnung eines Nutzerkontos zwischen Dir und uns geschlossene Nutzungsvertrag gilt grundsätzlich für unbestimmte Zeit, sofern nicht anders vereinbart. Bei indirekten Nutzern endet der Nutzungsvertrag automatisch mit dem Erlöschen der Lizenz Deiner Ausbildungs- und Förderungseinrichtung bzw. Organisation.

  10.2 Einmalige Leistungen für direkte Nutzer: Von direkten Nutzern erworbene einmalige Leistungen können für eine feste Laufzeit angeboten werden. Sie enden automatisch mit Zeitablauf, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

  10.3 Abonnements für direkte Nutzer: Unsere Abonnements für direkte Nutzer werden mit unterschiedlichen Mindestlaufzeiten (höchstens zwei Jahre) angeboten und verlängern sich

5

automatisch jeweils auf unbestimmte Zeit, bis eine Kündigung durch Dich oder durch uns gemäß Ziffer 11.2 dieser AGB erfolgt.
Zur Vermeidung von Missverständnissen beachte bitte, dass die Dauer eines Abonnements sich nach dem Kalender bemisst und unabhängig von der Dauer und dem Umfang Deiner Nutzung der FT360-App ist.

11.Vertragsbeendigung in der FT360-App
11.1 Nutzungsvertrag: Du hast das Recht, jederzeit und ohne Angabe von Gründen Dein Nutzerkonto zu löschen und somit auch Deinen Nutzervertrag zu beenden. Hierzu musst Du nur die erforderlichen Einstellungen in Deinem Nutzerprofil vornehmen. Bitte beachte, dass nach Löschung Deines Nutzerkontos sämtliche von Dir eingestellten Inhalte und Trainings-Leistungen von uns gelöscht werden und Du als direkter Nutzer auch auf bereits erworbene Inhalte keinen Zugriff mehr hast. Solltest Du als direkter Nutzer zum Zeitpunkt der Löschung Deines Kontos noch ein laufendes Abonnement besitzen oder eine Leistung gebucht haben, deren Laufzeit noch nicht beendet ist, wird ein eventuell bereits von Dir bezahlter Betrag nicht – auch nicht anteilig – zurückerstattet.
Bei direkten Nutzern sind wir berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei (2) Wochen in Textform zu kündigen, frühestens jedoch zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise des jeweiligen Verlängerungszeitraums Deines Abonnements und/oder zum Ende der Laufzeit einer einmalig bezahlten Leistung. Bei indirekten Nutzern haben wir dieses Recht nur in Absprache mit der jeweils betroffenen, lizenznehmenden Ausbildungs- und Förderungseinrichtung.

11.2 Kündigung eines Abonnements durch direkte Nutzer: Jedes Abonnement eines direkten Nutzers in der FT360-App muss einzeln gekündigt werden. Du kannst das jeweilige Abonnement ohne Angabe von Gründen jederzeit mit Wirkung zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise nach automatischer Verlängerung mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat kündigen, indem Du in Deinem Nutzerprofil die entsprechende Einstellung vornimmst. Alternativ kannst Du auch per E-Mail anrevocation@ft360.soccer oder postalisch an die unter Ziffer 17 genannte Kontaktadresse die Kündigung Deines Abonnements erklären. Ggf. per In-App Kauf erworbene Abonnements müssen in den Einstellungen des jeweiligen App-Stores gekündigt werden. Nach Kündigung eines Abonnements bleiben Dein Nutzerkonto sowie weitere Abonnements, vorbehaltlich einer weiteren Kündigung, bestehen. Weiterhin bleiben sämtliche von Dir im Rahmen des gekündigten Abonnements eingestellten Inhalte und Trainings-Leistungen in Deiner FT360- App erhalten. Bei Abschluss eines neuen Abonnements derselben Art erhältst Du wieder Zugriff auf diese Inhalte. Zu den in diesem Zusammenhang bestehenden Speicherfristen Deiner personenbezogenen Daten beachte bitte unsere Datenschutzerklärung.

Wir sind berechtigt, jedes Abonnement zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise nach automatischer Verlängerung des Abonnements mit einer Frist von einem (1) Monat in Textform zu kündigen.

11.3 Kündigung aus wichtigem Grund: Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Wir sind insbesondere berechtigt, den Nutzungsvertrag oder Dein Abonnement mit sofortiger Wirkung zu kündigen und Dein Nutzerkonto zu löschen, wenn Du schwerwiegend oder wiederholt gegen die Bestimmungen des Nutzervertrages und/oder dieser AGB verstößt oder als direkter Nutzer mit Deinen Zahlungspflichten trotz Mahnung in Verzug bist.

12.Mängelhaftung
12.1 Gesetzliche Bestimmungen: Für Ansprüche aufgrund mangelhafter Leistungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Deine Rechte als Verbraucher bleiben in jedem Fall unberührt.

12.2 Keine Garantie: Wir geben keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass das von Dir gewünschte Trainings- oder sonstige Ergebnis durch Nutzung der FT360-App oder der

6

erworbenen Waren erzielt wird. Einen konkreten Erfolg schulden wir nicht. Zudem wird das Trainingsergebnis auch durch nicht steuerbare Faktoren, wie z. B. körperliche Veranlagungen und Vorbedingungen, beeinflusst, so dass das Ergebnis bei verschiedenen Personen trotz gleicher Nutzung der FT360-App und der dazugehörigen Waren stark variieren kann.

13. Haftung
13.1 Allgemein: Sofern Dir im Rahmen der FT360-App oder des FT360-Shops Anleitungen (z. B. für bestimmte Übungen und Trainings) zur Verfügung gestellt werden, sind diese Anleitungen von Dir unbedingt einzuhalten, da ansonsten Verletzungs- und oder Gesundheitsrisiken bestehen. Sofern Du für die Übungen und Trainings Hilfsmittel oder Geräte verwendest, liegt es in Deiner Verantwortung sicherzustellen, dass diese Hilfsmittel und/oder Geräte ordnungsgemäß funktionieren und installiert bzw. aufgestellt wurden.
Du bist verpflichtet, unsere Gesundheitshinweise in Ziffer 9 zu beachten.

13.2 Haftungsbegrenzung: Wir, unsere gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen haften auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder – dann begrenzt auf den zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden – bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

Diese Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung auf Schadensersatzansprüche aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund sonstiger gesetzlich zwingender Haftungstatbestände (etwa nach dem Produkthaftungsgesetz).

14. Nutzungsrechte an Inhalten der FT360-App und des FT360-Shops

Die von uns angebotenen Leistungen beinhalten, je nachdem für welche Leistungen Du freigeschaltet bist, beziehungsweise welche Du erworben hast, urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Inhalte, an denen uns die entsprechenden Rechte zustehen. Wir räumen Dir als direkter Nutzer an diesen Inhalten ein nicht-exklusives, einfaches und nicht-übertragbares Recht ein, diese in nicht-kommerzieller Form im Rahmen des Nutzungsvertrags zu nutzen. Als indirekter Nutzer werden Dir diese Rechte von Deiner Ausbildungs- und Förderungseinrichtung bzw. Organisation unterlizensiert. Lediglich zur Klarstellung weisen wir darauf hin, dass insbesondere eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung unserer Inhalte durch Dich, z. B. im Internet oder auf sozialen Medien, nicht zulässig ist. Das Recht zur Nutzung erlischt, wenn Du für die jeweilige Leistung nicht mehr freigeschaltet bist (z. B. als direkter Nutzer nach Kündigung Deines Abonnements, als indirekter Nutzer nach Erlöschen der Lizenz Deiner Ausbildungs- und Förderungseinrichtung bzw. Organisation) beziehungsweise mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.

15. Verantwortlichkeit für nutzergenerierte Inhalte
15.1 Keine Verantwortung für fremde Inhalte: Du bist für Inhalte, die Du innerhalb der FT360-App hochlädst, alleine verantwortlich. Wir machen uns diese nicht zu Eigen und überprüfen diese auch nicht. Es ist Dir untersagt, über Dein Nutzerkonto Werbung für kommerzielle Webseiten oder sonstige Produkte zu machen.

15.2 Keine Rechtsverletzungen: Du bist verpflichtet, bei der Bereitstellung von eigenen Inhalten alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland zu beachten. Unabhängig davon, ob hierdurch ein Straftatbestand verwirklicht wird, ist es generell untersagt, Inhalte bereit zu stellen, die pornografischer, sexueller, gewalttätiger, rassistischer, volksverhetzender, diskriminierender, nicht jugendfreier, beleidigender und/oder verleumderischer Natur sind. Des Weiteren bist Du verpflichtet, keine Rechte Dritter zu verletzen. Dies gilt insbesondere für Persönlichkeitsrechte Dritter sowie geistige oder gewerbliche Schutzrechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Markenrechte etc.).

7

Wir sind jederzeit berechtigt, ohne Vorankündigung Inhalte, die rechtswidrig sind oder gegen die vorgenannten Grundsätze verstoßen, zu löschen oder zu entfernen. Verstößt Du gegen die vorgenannten Grundsätze, sind wir berechtigt, Dich zu verwarnen oder Dein Nutzerkonto vorübergehend zu sperren oder gemäß Ziffer 11.3 den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen.

15.3 Freistellung: Für den Fall, dass Du gegen die in Ziffer 15.2 genannten Grundsätze verstößt und dies zu Verschulden hast (also entweder fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hast), bist Du verpflichtet, uns von Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung freizustellen. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Verteidigung. Bei der Aufklärung des streitgegenständlichen Sachverhalts bist Du zur Mithilfe verpflichtet. Die Geltendmachung von Schadensersatz- und sonstigen Ansprüchen behalten wir uns ausdrücklich vor.

16.Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der FT360-App oder dem FT360-Shop erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze. Unsere Datenschutzhinweise, auf die hier verwiesen wird, geben Auskunft über den im Zusammenhang mit der Nutzung der FT360-App und dem FT360-Shop maßgeblichen Datenschutz und sind auf der Webseite und in der App abrufbar.

17. Kontaktadresse

Du erreichst uns unter

SOCCERA GmbH Albrecht-Dürer-Straße 14 D-89340 Leipheim
E-Mail: support@ft360.soccer

18. Online-Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Deiner Online- Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform findest Du hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ .

Wir haben für uns jedoch entschieden, nicht an einem solchen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Bitte wende Dich bei Fragen oder Beschwerden zunächst an unsere Kontaktadresse unter Ziffer 17.

19. Allgemeine Bestimmungen
19.1 Ergänzungen/Änderungen: Wir sind bei einer Veränderung der Marktverhältnisse und/oder der Gesetzeslage und/oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch bei bestehenden Schuldverhältnissen berechtigt, diese AGB mit einer Frist von vier (4) Wochen im Voraus zu ergänzen und/oder zu ändern, sofern dies für Dich zumutbar ist. Die jeweiligen Änderungen werden wir Dir per E-Mail bekannt gegeben. Die Ergänzungen bzw. Änderungen gelten als genehmigt, wenn Du nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungen und/oder Ergänzungen diesen schriftlich oder per E-Mail widersprochen hast, vorausgesetzt wir haben auf diese Genehmigungsfiktion in der Änderungskündigung ausdrücklich hingewiesen. Du hast gegebenenfalls bestehende Widersprüche an die Kontaktadresse zu richten.

19.2 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln nicht. Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt auch für eine Lücke dieser AGB.

8

19.3 Schlussbestimmungen: Zwischen den Parteien findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend anzuwendende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Hast Du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU- Mitgliedstaat oder hast Du einen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB in ein Land außerhalb der EU verlegt oder ist Dein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

Diese AGBs sind aktuell gültig und haben den Stand: 21. Juni 2022 (Version 1.02_de).